Patentrecherche: So gehen Sie vor
Die erste Patentanmeldung ist ein wichtiger Meilenstein im Leben eines Erfinders und/oder Unternehmers. Um rechtliche Schwierigkeiten oder einen langwierigen und teuren Rechtsstreit zu vermeiden, sollte vor der initialen Anmeldung jedoch ein wichtiger Schritt erfolgen: die Patentrecherche. So kann verhindert werden, dass bereits identische oder ähnliche Patente im In- oder Ausland existieren, die Ihrer Patentanmeldung entgegenstehen könnten.
Die Empfehlung vom Anwalt für Patentrecht ist daher klar: Vor der Patentanmeldung eine umfassende Recherche vornehmen. Was Sie dabei beachten müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag.
Was ist eine Patentrecherche?
Bevor ein Patent angemeldet wird, sollte sichergestellt werden, dass sich das neue Patent möglichst von anderen, bereits vorhandenen Patenten abgrenzt. Denn eine erfolgreiche Patentanmeldung erfordert, dass die zu schützende Erfindung neu und erfinderisch ist. Nur in diesem Fall kann erfolgreich und rechtssicher angemeldet werden.
Die Patentämter, egal ob national oder international, führen im Rahmen des Patentanmeldungsprozesses in der Regel eine umfassende Gegenprüfung mit bestehendem Stand der Technik durch, um das Vorliegen von Neuheit und erfinderischer Tätigkeit zu validieren.
Es besteht also durchaus die Gefahr, dass das eigene potentielle Patent mit einem bestehenden kollidiert und die Patentanmeldung daher im Prüfungsverfahren zurückgewiesen oder zumindest stark eingeschränkt werden muss. Selbst wenn im Prüfungsverfahren kein relevanter Stand der Technik gefunden wird, so besteht die Möglichkeit, dass Dritte nach der Erteilung in nachgelagerten Verfahren, wie der Nichtigkeit oder dem Einspruch, gegen ein Schutzrecht vorgehen.
Um auf diese Möglichkeiten vorbereitet zu sein, wird im Idealfall vor der Anmeldung eine Patentrecherche durchgeführt. Dabei werden die Register der verschiedenen Patentämter durchsucht und festgestellt, ob es identische oder ähnliche Patente gibt, die mit dem eigenen kollidieren und das Risiko einer Zurückweisung oder eines Rechtsstreits bergen.
Erst, wenn ausreichend Klarheit über den relevanten Stand der Technik herrscht, sollte ein Patent angemeldet werden. Ein Ergebnis der Recherche kann beispielsweise sein, dass die Chancen auf eine erfolgreiche Patentanmeldung äußerst gering sind und es daher ratsam ist, auf die Anmeldung zu verzichten.
In der Regel wird zwar ein relevanter Stand der Technik gefunden, es bestehen jedoch trotzdem oft ausreichende Erfolgsaussichten. Für diesen Fall hilft die Recherche dabei, wertvolle Abgrenzungsmerkmale gegenüber dem Stand der Technik herauszuarbeiten, um hierdurch die Qualität der späteren Patentanmeldung und deren Erfolgsaussichten deutlich zu verbessern.
So können Sie bei einer Patentrecherche vorgehen
Bei einer Patentrecherche können verschiedene Datenbanken nach identischen oder ähnlichen Patenten durchsucht werden. Beispiele hierfür sind DEPATISnet, die Datenbank des deutschen Patent- und Markenamts oder Espacenet, die Datenbank des europäischen Patentamts.
In den Datenbanken können die dort enthaltenen Schutzrechte u.a. nach relevanten Stichworten, die die Erfindung konkretisieren, aber auch nach formalen Daten, wie Erfinder- oder Unternehmensnamen, durchsucht werden.
Was muss ich bei der Patentrecherche beachten?
Bei der Patentrecherche gibt es einiges zu beachten, weshalb sich viele Erfinder und Unternehmer von einem Patentanwalt unterstützen lassen. Unvollständige Angaben oder ungenaue Beschreibungen des Schutzgegenstandes können etwa dazu führen, dass man die relevantesten Dokumente nicht findet.
Folgende Fehler sollten Sie bei der Patentrecherche daher unbedingt vermeiden:
- Zu wenig Zeit einplanen:
Eine umfassende Patentrecherche kann je nach Umfang und Bedeutung des potentiellen Patents einige Zeit in Anspruch nehmen. Ohne Erfahrung kann die Recherche mehrere Tage oder sogar Wochen in Anspruch nehmen. Es gilt daher, mit der Recherche nicht zu spät zu beginnen. - Nur kostenlose Datenbanken nutzen:
Auch wenn die kostenlosen Datenbanken bereits sehr gut sind und die wesentlichen Daten umfassen, punkten kostenpflichtige Datenbank in der Regel mit besseren Übersetzungen, einer breiteren Datenbasis und einer besseren Auffindbarkeit der relevanten Daten, insbesondere durch KI-Support. Als Patentanwälte greifen wir bei unseren Recherchen daher in der Regel auf derartige Tools zurück. - Nicht umfassend genug suchen:
Wird nur nach identischen Patenten gesucht oder werden nicht alle relevanten Merkmale in die Suche integriert, so besteht weiterhin das Risiko, dass die wirklich relevanten Dokumente nicht aufgefunden werden. Um das zu vermeiden, sollte die Recherche sorgfältig durchgeführt werden. Ein Anwalt prüft nicht nur identische, sondern auch ähnliche Patente, die beispielsweise relevant für die Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit sein könnten. - Patentrecherche ohne juristische Unterstützung:
Wenn Sie bei der Patentrecherche sparen, riskieren Sie eine fehlerhafte oder unvollständige Recherche, die Sie im Nachgang mehr Geld kosten kann. Es bedarf besonderer Expertise, um die komplexen Datenbanken der Patentämter zu durchsuchen und die Terminologie von Patenten richtig zu interpretieren. Nur hierdurch kann die Rechtslage richtig eingeordnet werden.
Diese Liste ist nicht abschließend, sondern dient der groben Orientierung. Gerne beraten wir Sie in einem unverbindlichen Erstgespräch über die Vorgehensweise.
Was kostet eine Patentrecherche?
Die Kostenhöhe richtet sich auch nach dem Umfang der Patentrecherche. Grundsätzlich gilt: Je mehr Zeit investiert wird, desto eher werden alle relevanten Dokumente gefunden und das Risiko, dass im späteren Verlauf der Patentanmeldung noch einschlägige Dokumente gefunden werden, minimiert.
Zudem können Sie entscheiden, ob Sie zusätzlich eine anwaltliche Stellungnahme zum Ergebnis der Recherche wünschen. Die Stellungnahme beinhaltet dann eine detaillierte anwaltliche Bewertung der Rechtslage sowie der Marktlage im Register im Hinblick auf mögliche Patent-Kollisionen.
Gerne stellen wir Ihnen nach Rücksprache eine verlässliche Aufstellung der Kosten für eine Patentrecherche zur Verfügung. Zu den Kosten für eine Patentanmeldung haben wir zudem einen eigenen Beitrag verfasst.
Patentrecherche: Brauche ich einen Anwalt?
Grundsätzlich ist es möglich, selbst eine Patentrecherche vorzunehmen. Ohne die nötige juristische Expertise oder einschlägige Erfahrung in der Recherche ist es jedoch schwierig, den Offenbarungsgehalt der Druckschriften und damit deren Relevanz für die eigene Patentanmeldung (und das eigene Business) korrekt zu bestimmen.
Insbesondere erfordert es einiges an Fachwissen und Know-How, um ähnliche Patente zu ermitteln, die ebenfalls ein Risiko für die Schutzfähigkeit darstellen können. Als erfahrene Patent- und Rechtsanwälte verfügen wir nicht nur über die erforderliche Expertise im Patent- und Markenrecht, sondern haben auch uneingeschränkten Zugang zu den passenden Tools, um eine umfassende Recherche durchzuführen.
Nach erfolgreicher Recherche übernehmen wir gerne den gesamten weiteren Prozess der Patentanmeldung für Sie. Darüber hinaus sind wir auch Ihr Ansprechpartner für eine Patentüberwachung. Im Rahmen einer Patentüberwachung kontrollieren wir, ob zukünftig entgegenstehende ähnliche oder identische Patente angemeldet werden. So können wir frühzeitig rechtliche Schritte einleiten, um Nachahmungen oder rechtswidrige Praktiken zu unterbinden.
Fazit
Bevor ein Patent angemeldet wird, ist eine umfassende Recherche empfehlenswert. So können Sie Investments in "aussichtslose" Anmeldungen vermeiden und die Qualität Ihrer Anmeldungen deutlich verbessern. Hierdurch kann die Wahrscheinlichkeit für eine Zurückweisung der Anmeldung und potenzielle Rechtsstreitigkeiten deutlich reduziert werden. Nach unserer Erfahrung zahlt sich der Aufwand für eine Patentrecherche in der Regel aus. Gerne beraten wir Sie zu Ihren Möglichkeiten einer Patentrecherche und -anmeldung und zu allen entstehenden Kosten.