Der Verkauf eines Patents bietet Unternehmern, Start-ups und Erfindern die Möglichkeit, immaterielle Vermögenswerte gezielt zu monetarisieren. Ob aus strategischen Gründen, im Rahmen einer Exit-Strategie oder zur Fokussierung des eigenen Portfolios – die Patentübertragung ist in Deutschland wie auch international eine etablierte Transaktionsform.

Wer eine Marke anmelden möchte, verfolgt ein klares Ziel: den Schutz eines Zeichens mit Wiedererkennungswert im geschäftlichen Verkehr. Doch dieser Markenschutz entfaltet seine volle Wirkung nur, wenn die zugehörigen Waren und Dienstleistungen präzise angegeben werden.

Ein einzigartiges Design verleiht einem Produkt eine unverwechselbare Identität. Damit es nicht von Dritten nachgeahmt wird, bietet das Design- und Geschmacksmusterrecht einen effektiven Schutz. Durch die Anmeldung eines Geschmacksmusters erhalten Sie das ausschließliche Recht zur Nutzung des Designs für bis zu 25 Jahre.

Die Markenrecherche ist ein entscheidender Schritt vor der Anmeldung einer Marke und damit zentraler Bestandteil des Markenanmeldeprozesses, insbesondere wenn die Anmeldung auf europäischer Ebene über das Europäische Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) erfolgen soll.

Ein erteiltes Patent ist ein starkes Schutzrecht, doch nicht immer erfüllt es die gesetzlichen Anforderungen. Unternehmen oder Einzelpersonen, die sich durch ein Patent in ihren Rechten beeinträchtigt sehen, haben die Möglichkeit, Einspruch gegen ein Patent einzulegen. Dieses Verfahren ermöglicht eine kosteneffiziente Überprüfung der Patentfähigkeit durch die zuständigen Behörden.

Das Designrecht stellt eine zentrale Schutzmöglichkeit für kreative und innovative Gestaltungsideen dar. Unternehmen, Designer und Entwickler profitieren von diesem rechtlichen Instrument, um ihre einzigartigen Designs vor Nachahmung zu schützen und ihre Marktposition zu stärken. Dieser Beitrag erläutert die Grundlagen des Designrechts, die Voraussetzungen für den Schutz und die Durchsetzungsmöglichkeiten.

Die Frage, ob und wie ein Patent Computer-Software schützen kann, wird uns oft gestellt und zählt aktuell sicherlich zu den komplexesten Themen im Patentrecht. Die Herausforderung besteht darin, zwischen nicht patentierbaren Programmen „als solche" und patentierbaren technischen Lösungen zu unterscheiden, die durch Software realisiert werden. In diesem Beitrag erfahren Sie, welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen, um ein Patent für Computer-Software erfolgreich anzumelden, und welche Vorteile ein Software-Patent bietet.

Die Anmeldung und Eintragung einer Marke stellt nur den ersten Schritt dar, um den Schutz eines Kennzeichens zu sichern. Ohne fortlaufende Überwachung können neue Markenanmeldungen oder Nutzungen durch Dritte schnell zu einschneidenden Konflikten oder dem Verlust der Durchsetzbarkeit des Schutzrechts führen. Eine Markenüberwachung ist daher ein wichtiger Bestandteil des Markenmanagements. Was Sie ausmacht und weshalb Sie so wichtig ist, erfahren Sie in diesem Beitrag.

Durch internationale Patentanmeldungen können Unternehmen und Erfinder ihre Innovationen weltweit rechtlich absichern. Das PCT-Verfahren (Patent Cooperation Treaty) ermöglicht dabei eine zentrale Patentanmeldung für bis zu 157 Länder. Diese effiziente Vorgehensweise spart nicht nur Zeit und Kosten, sondern erschließt auch strategisch wichtige Auslandsmärkte.

Eine Abmahnung ist im Markenrecht ein gängiges Instrument zur außergerichtlichen Streitbeilegung. Sie dient dazu, einen möglichen Rechtsverstoß zu beanstanden und den Abgemahnten aufzufordern, diesen zu unterlassen. Dabei wird ihm in der Regel eine strafbewehrte Unterlassungserklärung vorgelegt, die er unterschreiben soll, um eine gerichtliche Auseinandersetzung zu vermeiden.

Sie suchen einen erfahrenen Patentanwalt in Frankfurt oder Umgebung? Unsere Kanzlei in Wiesbaden betreut Mandanten aus dem gesamten Rhein-Main-Gebiet – von der Patentrecherche bis zur Verteidigung vor Gericht. Dabei vereinen wir rechtliche Präzision mit technischer Expertise – seit über 70 Jahren.

Eine Markenrechtsverletzung gehört zu den häufigsten rechtlichen Herausforderungen, mit denen Unternehmen konfrontiert werden. Ob durch direkte Nachahmung, die Verwendung ähnlicher Zeichen oder Rufausbeutung – jede Form der unberechtigten Nutzung einer Marke kann den Ruf und den wirtschaftlichen Wert eines Unternehmens erheblich beeinträchtigen.

Wer eine Marke anmelden möchte, sollte sich Gedanken über die entstehenden Kosten im Anmeldeverfahren machen. So ist es beispielsweise ist ein weit verbreiteter Irrglaube, dass sich die Kosten einer Markenanmeldung auf die Anmeldegebühren beschränken. In diesem Beitrag möchten wir Ihnen zeigen, mit welchen Kosten Sie bei einer Markenanmeldung rechnen müssen und an welcher Stelle Sie nicht sparen sollten.

Ein Gebrauchsmuster bietet eine schnelle Möglichkeit, technische Erfindungen zu schützen. Anders als bei einem Patent ist das Prüfungsverfahren für ein Gebrauchsmuster weniger umfassend, was zu einer schnellen Eintragung führt. Dennoch kann es einen wirksamen Schutz für technische Neuerungen und Entwicklungen bieten. Wie Sie ein Gebrauchsmuster anmelden können und wann das sinnvoll ist, erfahren Sie in diesem Beitrag.