Markenrecherche: So gehen Sie Schritt für Schritt vor
Bevor eine Markenanmeldung in Deutschland oder der EU erfolgt, steht der wohl wichtigste Schritt an: Eine Markenrecherche. Diese soll verhindern, dass bereits eine identische oder ähnliche Marke im In- oder Ausland geschützt ist, die einer erfolgreichen Anmeldung entgegenstehen könnte. Als erfahrene Anwälte im Markenrecht empfehlen wir, in eine ausführliche juristische Prüfung Ihrer Marke zu investieren. Wie eine Markenrecherche abläuft und was Sie dabei beachten sollten, erfahren Sie in diesem Beitrag.
Was ist eine Markenrecherche?
Wer eine Marke anmelden möchte, unabhängig davon in welchem Land, muss vorher sicherstellen, dass keine andere bereits bestehende Marke mit der eigenen kollidiert. Das hat vor allem den Grund, dass viele Markenämter nur die formalen Schutzhindernisse prüfen – nicht jedoch, ob eine bestehende Marke identisch oder ähnlich der neuen Marke ist. Als Gründer und Unternehmer laufen Sie deshalb Gefahr, dass die Markenanmeldung abgelehnt oder gelöscht wird und im schlimmsten Fall Schadensersatz- und Unterlassungsansprüche gegenüber der bestehenden Marke im Raum stehen.
Um das zu verhindern, ist die Markenrecherche ein wichtiger Aspekt vor der eigentlichen Markenanmeldung und der Markennutzung. Durch die Markenrecherche wird geprüft, ob bereits Marken eingetragen wurden, die mit Ihrer Marke kollidieren könnten. Wird vor der Anmeldung eine sogenannte Markenkollision festgestellt, können die anfallenden Kosten sowie mögliche Reputationsschäden von vornherein verhindert werden.
Wie führe ich eine Markenrecherche durch?
Bevor eine Marke national oder international angemeldet wird, müssen einige Schritte durchlaufen werden, um sicherzustellen, dass die Marke überhaupt schutzfähig ist. Eine intensive Markenrecherche kann den Prozess der Eintragung wesentlich verkürzen und unnötige Kosten sparen.
DPMA: Deutsches Marken- und Patentamt
Im ersten Schritt ist aus deutscher Sicht zunächst die Datenbank des Deutschen Patent- und Markenamts, kurz DPMA, zu prüfen. Die Markenrecherche findet über das sogenannte DPMAregister statt. In diesem Register sind nicht nur deutsche Marken erfasst, sondern auch solche, die in der EU registriert sind.
Internationale Marken (auch internationale Registrierung genannt) mit Schutzwirkung innerhalb Deutschlands lassen sich ebenfalls im deutschen Markenregister finden. Aber nicht alle international geschützten Marken erstrecken ihren Schutz auch bis nach Deutschland, deshalb ist insbesondere bei internationalen Anmeldungen auch ein Blick in internationale Register geboten.
Europäische Markenrecherche über das EUIPO
Wenn Sie Ihre Marke in einzelnen oder allen Ländern der EU geschützt wissen wollen, ist eine Recherche beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum, kurz EUIPO, notwendig. Die entsprechenden Datenbanken hier sind TMview und eSearch.
Zwar lässt sich hierzu häufig auch die Datenbank des DPMA nutzen, da EU-Marken auch in Deutschland gelten, allerdings erfordert eine umfassende und professionelle Markenrecherche die Überprüfung aller möglicherweise relevanten Datenbanken.
Markenrecherche für Anmeldungen in Europa - das sollten Sie beachten
Planen Sie als umsatzstarkes Unternehmen oder frisch gegründetes Startup in naher oder ferner Zukunft zu expandieren, kann eine Markenrecherche in der gesamten EU sinnvoll sein, auch wenn zunächst nur eine deutsche Marke angemeldet werden soll. So können Sie sicherstellen, dass Ihre Marke auch in allen anderen EU-Staaten geschützt ist. Zudem umgehen Sie das Risiko, die Marke bei einer Expansion noch einmal ändern zu müssen, weil sonst Markenrechte Dritter verletzt werden könnten.
So kann es auch sinnvoll sein, direkt eine EU-Marke anzumelden, statt “nur” einer deutschen Marke. Aber: Eine EU-Markenrecherche gestaltet sich aufwendiger und ist dementsprechend auch teurer. Dies kann sich jedoch in jedem Fall lohnen, denn nur in einer EU-Recherche tauchen auch nationale Marken anderer EU-Staaten auf (wohingegen bei einer DPMA-Abfrage nur EU-Marken und deutsche Marken gelistet sind). Langfristig können so deutlich höhere Kosten entstehen, wenn eine EU-Anmeldung Ihrer Marke mangels Recherche fehlschlägt.
Internationale Markenrecherche für Unternehmen und Startups
Selbstverständlich kann eine Marke auch international angemeldet werden - auch in einzelnen Ländern. Bei einer internationalen Markenanmeldung sollte auch eine internationale Markenrecherche bei den Datenbanken der WIPO (“World Intellectual Property Organization”) erfolgen. Dazu dienen die Datenbanken Madrid Monitor und Global Brand Database.
Für eine internationale Markenanmeldung wird in der Regel zunächst eine deutsche oder europäische Marke als Basismarke eingetragen und im Anschluss Länder benannt, auf die sich die Anmeldung dann erstrecken soll. Ist das (zukünftig) gewünscht, ist es auch hier sinnvoll, die initiale Markenrecherche nicht nur auf Deutschland bzw. die EU zu erstrecken, sondern auch eine internationale Markenrecherche durchzuführen.
Mit diesen Kosten müssen Sie rechnen
Die Kosten für eine Markenrecherche hängen von verschiedenen Faktoren ab. Eine Markenrecherche durch einen spezialisierten Anwalt ist sicherlich kostenintensiver, als diese selbst durchzuführen oder einen Angestellten damit zu beauftragen.
Zu bedenken ist jedoch, dass mit den Datenbanken der Markenämter in der Regel nur identische Marken gefunden werden können, ein Eingriff in Rechte Dritter allerdings schon bei einer Markenähnlichkeit vorliegen kann. Der Ähnlichkeitsbereich kann mit den vorhandenen Datenbanken daher nur mittels “händischer Einzelabfrage” abgearbeitet werden, was wiederum entsprechende juristische Kenntnisse aus dem Markenrecht erfordert.
Als Anwälte nutzen wir spezialisierte, oftmals KI-basierte Tools, die uns bei der Recherche unterstützen. Zudem bedarf es Know-How im Umgang mit juristischen sowie technischen Datenbanken, um belastbare Ergebnisse zu erhalten.
Keine oder eine unvollständige Markenrecherche kann zu Mehrkosten bei der Anmeldung oder späteren Prozesskosten wegen Markenrechtsverletzungen führen und den Gesamtaufwand wesentlich erhöhen. Es handelt sich also nicht nur um ein Investment für die jeweilige Marke, sondern um eine unternehmerische, ressourcenfreundliche Entscheidung.
Die Kostenhöhe richtet sich auch nach dem Umfang der Markenrecherche. Je nachdem, ob Sie eine deutsche, europäische oder internationale Markenanmeldung wünschen, sind die Kosten entsprechend gestaffelt. In der Regel bewegen sich die Kosten etwa zwischen einem mittleren dreistelligen Betrag (für eine deutsche Marke) und einem niedrigen bis mittleren vierstelligen Betrag in komplexen Fällen, insbesondere bei umfassenden internationalen Recherchen.
Zudem können Sie entscheiden, ob Sie zusätzlich eine anwaltliche Stellungnahme zum Ergebnis der Recherche wünschen. Die Stellungnahme beinhaltet dann eine detaillierte anwaltliche Bewertung der Rechtslage sowie der Marktlage im Register im Hinblick auf mögliche Markenkollisionen.
Gerne stellen wir Ihnen nach Rücksprache eine verlässliche Aufstellung der Kosten für eine Markenrecherche zur Verfügung. Nehmen Sie jederzeit Kontakt zu uns auf.
Checkliste für eine erfolgreiche Markenrecherche
Wenn Sie eine Markenrecherche selbst durchführen möchten, sollten Sie strategisch und gut vorbereitet vorgehen. Unsere Checkliste dient zur groben Orientierung und ersetzt wie die obigen Erläuterungen weder eine anwaltliche Begleitung noch eine Rechtsberatung. Wenden Sie sich für eine verbindliche Auskunft gerne direkt an uns.
Folgende Punkte sind bei einer Markenrecherche zu beachten:
- Die einzutragende Marke planen und detailliert festlegen:
Es gilt zu wissen, was genau als Marke angemeldet werden soll. Dazu müssen Sie sich festlegen, ob es sich um eine Wort- oder Bildmarke handelt oder um eine Kombination dieser beiden Elemente. - Identische und ähnliche Marken beim DPMA ausfindig machen:
Die Recherche beginnt zunächst im eigenen Land, also beim Deutschen Patent- und Markenamt. Im besten Fall werden keine ähnlichen oder identischen Marken gefunden. - Ggf. identische oder ähnliche Marken bei EUIPO oder WIPO prüfen:
Unter Umständen werden zusätzlich die Register der EU und internationale Register geprüft, um eine ausländische Markenkollision zu vermeiden. - Ergebnisse analysieren und Maßnahmen ergreifen:
Kommt es zu Ähnlichkeiten, muss geprüft werden, ob diese Konsequenzen für die Markenanmeldung haben. Nicht immer steht eine Ähnlichkeit der Anmeldung im Weg. Ein Anwalt kann genaue Einschätzungen dazu geben, ob Änderungen der Marke erforderlich sind oder nicht. - Die Marke eintragen lassen:
Nach einem positiven Abschluss der Markenrecherche kann dann endlich die Marke bei dem gewünschten Amt angemeldet werden. Die Anmeldung kann mehrere Wochen in Anspruch nehmen, weshalb es sinnvoll ist, ausreichend Zeit einzuplanen. - Fortlaufend eine Kollisionsüberwachung durchführen:
Nun sollte langfristig überwacht werden, ob auch jüngere, dritte Markenanmelder ihren Pflichten nachkommen und Ihre Markenrechte nicht verletzen. Dazu kann in regelmäßigen Abständen überprüft werden, ob ähnliche oder identische Marken angemeldet wurden. Ist dies der Fall, können Sie sich rechtlich zur Wehr setzen.
Gerne besprechen wir in einem persönlichen Gespräch die nächsten Schritte und begleiten Sie als zuverlässiger Partner bei Ihrem Vorhaben!
So kann ein Anwalt für Markenrecht helfen
Als spezialisierte Kanzlei für Patent- und Markenrecht haben wir die Expertise und die passenden Tools, um Sie bei Ihren Recherchen zu unterstützen. Durch unsere jahrzehntelange Erfahrung beraten wir Sie zudem umfassend zu den möglichen Optionen und geben Ihnen eine Einschätzung zur Markt- und Rechtslage anhand einer Markenrecherche. Darüber hinaus übernehmen wir gerne den gesamten Prozess der Markenanmeldung für Sie.
Nach erfolgreicher Anmeldung Ihrer Marke übernehmen wir gerne langfristig die Kollisionsüberwachung (auch Markenüberwachung genannt), um herauszufinden, welche weiteren Marken angemeldet werden und ob diese ähnlich oder identisch zu Ihrer bestehenden Marke sind. So können wir frühestmöglich rechtliche Schritte gegen Nachahmungen und rechtswidrige Praktiken einleiten. Ziel ist es, Ihr Unternehmen sowie Ihre Marke im Wettbewerb langfristig zu stärken, damit Sie sich voll und ganz auf Ihre Geschäfte konzentrieren können.
Fazit
Bevor eine Marke, ein Design oder ein Patent angemeldet wird, sollte in jedem Fall eine möglichst umfangreiche Recherche durchgeführt werden, um Rechtsverletzungen zu vermeiden und einen unnötigen Mehraufwand zu verhindern.
Bei der Markenrecherche unterstützen wir Sie jederzeit gerne und kompetent. In einem unverbindlichen Erstgespräch beraten wir Sie umfassend und transparent, welche Möglichkeiten es gibt und mit welchen Kosten Sie dabei rechnen müssen. So steht einer erfolgreichen Markenanmeldung nichts mehr im Wege!