Freedom-to-Operate: Was Sie wissen müssen

Wer eine technische Erfindung, eine Marke oder ein spezielles Design nutzen möchte, sollte sich in diesem Zusammenhang nicht nur mit der Anmeldung eines Schutzrechtes, sondern auch mit einer “Freedom-to-Operate” (FTO)-Recherche auseinandersetzen. Nur so können Erfinder und Unternehmer sichergehen, dass im gesamten Herstellungs-, Entwicklungs- und Verkaufsprozess keine IP-Schutzrechte Dritter verletzt werden.

Um rechtliche Streitigkeiten, insbesondere Gerichtsverfahren, zu vermeiden, empfehlen wir, in eine professionelle, durch einen Anwalt für Patentrecht durchgeführte FTO-Recherche zu investieren. Was das bedeutet und wie so eine Recherche abläuft, erfahren Sie in diesem Beitrag.

Ganz gleich ob Markenanmeldung, Geschmacksmuster oder Patent - WSL Patent unterstützt seit 70+ Jahren erfolgreich etablierte Unternehmen sowie Startups dabei, ihr geistiges Eigentum zu schützen. Als Patent- und Rechtsanwälte verfügen wir über umfassende Branchenkenntnis und beraten Sie zu allen Angelegenheiten. Kontaktieren Sie uns gerne für ein unverbindliches Erstgespräch - egal ob persönlich bei uns vor Ort oder digital.

IP und Freedom-to-Operate

Bevor ein Patent oder eine Marke angemeldet werden kann, wird in der Regel eine Patent- oder Markenrecherche durchgeführt. Diese Recherchen dienen dazu, kollidierende IP-Schutzrechte zu identifizieren und eine erfolgreiche Anmeldung zu garantieren.

Davon abzugrenzen ist eine "Freedom-to-Operate"-Recherche, deren Ziel die Prüfung der Handlungsfreiheit zur Nutzung einer Technologie oder eines Produkts ist. Kern der “Freedom-to-Operate"-Recherche ist die Identifizierung gültiger Schutzrechte Dritter, die die eigene Geschäftstätigkeit einschränken könnten. Daher wird sie idealerweise vor Produktentwicklung oder Markteinführung durchgeführt, um eine Risikoanalyse für die bevorstehende Kommerzialisierung zu erhalten.

Was sind IP-Schutzrechte?

Die Abkürzung IP steht für den englischen Begriffe “Intellectual Property” und bedeutet geistiges Eigentum. Der Begriff IP-Schutzrechte fasst damit die verschiedenen Schutzrechte des geistigen Eigentums zusammen, etwa Patente, Marken, Gebrauchsmuster und Ähnliches. Diese Rechte gewähren dem jeweiligen Inhaber exklusive Verbietungsrechte für eine begrenzte Zeit und dienen dazu, Innovationen, Kreativität und Investitionen in Forschung und Entwicklung zu fördern und zu schützen.

Freedom to operate ist, wie der Name schon sagt, die Freiheit, überhaupt handeln zu dürfen. Die "Freedom-to-Operate"-Recherche ist also eine essentielle Maßnahme, um sicherzustellen, dass Sie Ihr Produkt oder Ihre Technologie vermarkten können, ohne die Schutzrechte Dritter zu verletzen.

Die “Freedom-to-Operate”-Recherche dient im Vergleich zu einer “klassischen” Patent-, Marken oder Design-Recherche dazu, nicht (nur) kollidierende Patente oder Gebrauchsmuster zu identifizieren, die einer potentiellen eigenen Anmeldung im Wege stehen. Stattdessen werden mit dieser gezielt solche Schutzrechte wie z. B. Patente ermittelt, die die Produktion und/oder Vermarktung der eigenen Technologie verhindern könnten.

Häufige Gefahren sind hier Rechtsverletzungen durch kollidierende IP-Schutzrechte und die damit verbundenen Rechtsfolgen wie eine mögliche Abmahnung oder Gerichtsverfahren.

“Freedom-to-Operate”-Recherche durchführen: Darauf ist zu achten

Bei der "Freedom-to-Operate"-Recherche geht es darum, auszuloten, welche IP-Schutzrechte bestehen und wie groß der eigene Handlungsspielraum ist. Selten ist es der Fall, dass keine anderen Schutzrechte im gesuchten Bereich bestehen und der Handlungsspielraum unbegrenzt ist. Um zu erfahren, wie groß der eigene Spielraum ist, ist eine umfassende Recherche daher empfehlenswert.

Dabei sind im Rahmen einer "Freedom-to-Operate"-Recherche folgende zentrale Punkte zu beachten:

  1. Schutzumfang und relevante Schutzrechte:
    • Definieren Sie genau, was gesucht werden soll. Was ist der Kern Ihrer Technologie?
    • Fokussieren Sie sich auf Patente, die Ihre Produktherstellung oder -nutzung betreffen könnten.
    • Beachten Sie nicht nur Patente, sondern auch andere relevante Schutzrechte wie Gebrauchsmuster oder Designs.
  2. Anhängige Anmeldungen:
    • Berücksichtigen Sie insbesondere veröffentlichte, aber noch nicht erteilte Anmeldungen, deren Schutzumfang sich noch ändern kann.
    • Diese könnten Sie in Zukunft zu Einschränkungen bei der Nutzung Ihrer Erfindung zwingen.
  3. Geografischer Umfang:
    • Prüfen Sie – je nach beabsichtigter Nutzung - nationale, EU-weite und internationale Schutzrechte.
    • Berücksichtigen Sie bei der Länderauswahl alle für Ihre Geschäftstätigkeit relevanten Märkte.
  4. Analyse und Bewertung:
    • Bewerten Sie die Relevanz und Gültigkeit der aufgefundenen Schutzrechte.
    • Identifizieren Sie mögliche Umgehungslösungen oder Lizenzierungsmöglichkeiten.
  5. Angreifen bestehender Schutzrechte:
    • Erwägen Sie das Angreifen bestehender Schutzrechte, um Ihren Handlungsspielraum zu erweitern.
    • Allerdings sollte immer vorher anwaltlich geprüft werden, ob eine solche Maßnahme erfolgversprechend ist.

Immer wieder begegnet uns die Frage, ob eine "Freedom-to-Operate"-Recherche auch eigenständig durchgeführt werden kann. Für juristische Laien ist es erfahrungsgemäß oft schwierig, eine rechtssichere FTO-Recherche durchzuführen.

Der Vorteil professioneller Unterstützung:

  • Zugang zu umfassenden Patentdatenbanken
  • Juristische Expertise für die Interpretation von Patentansprüchen
  • Erfahrung in der Bewertung von Verletzungsrisiken
  • Kenntnis der aktuellen Rechtsprechung

Eine "Freedom-to-Operate"-Recherche ist mehr als eine einfache Datenbanksuche. Sie erfordert ein tiefes Verständnis von Patentrecht, Rechtsprechung und Marktdynamiken. Professionelle Unterstützung kann Ihnen helfen, fundierte Entscheidungen zu treffen und Risiken zu minimieren.

Gerne beraten wir Sie transparent zu allen Schritten und den zu erwartenden Kosten.

Muss ich eine “Freedom-to-Operate”-Recherche durchführen?

Es gibt kein Gesetz, dass Sie zu einer "Freedom-to-Operate"-Recherche verpflichten würde. Allerdings sind sie als Gewerbetreibender dazu verpflichtet, sich darüber zu informieren, was die geltende Rechtslage ist und dafür Sorge zu tragen, nicht gegen geltendes Recht zu verstoßen. Dazu zählt auch die Berücksichtigung bestehender IP-Schutzrechte Dritter.

Verletzen Sie Rechte Dritter, droht unter Umständen nicht nur eine Abmahnung mit Aufforderung zur Unterlassung und ggf. Zahlung von Schadensersatz und Anwaltskosten, sondern auch gerichtliche Schritte des Schutzrechtsinhabers sind möglich.

Wissenswertes zur “Freedom-to-Operate”-Analyse

Nach der “Freedom to operate”-Recherche sollte immer auch eine Analyse und finale Einordnung der Ergebnisse erfolgen. Nur in absoluten Ausnahmefällen ist das Ergebnis einer FTO-Recherche, dass keine relevanten anderen Schutzrechte auf dem Markt bestehen und Sie uneingeschränkt agieren können.

Gerade deshalb ist die anschließende “Freedom-to-Operate”-Analyse erforderlich, um die genauen Handlungsspielräume abzustecken. Es ist zu prüfen, ob Schutzrechte Dritter die geplante Nutzung der Erfindung einschränken oder sogar unmöglich machen. Ein Anwalt für Patentrecht ist der geeignete Partner, um eine umfassende Risikobewertung zu erhalten.

Selbst wenn das Ergebnis einer solchen Analyse zumindest für die aktuelle Technologie negativ ausfallen sollte, so hat auch ein solches Ergebnis mehrere positive Effekte:

  • Sie vermeiden die mit der Einführung eines verletzenden Produkts verbundenen Rechtsrisiken: Durch das frühzeitige Erkennen von möglichen Patentverletzungen können Sie kostspielige Rechtsstreitigkeiten samt Unterlassungs- und Schadensersatzforderungen vermeiden.
  • Sie sparen Entwicklungs- und Vertriebskosten: Ein negatives Ergebnis der “Freedom-to-Operate”-Analyse ermöglicht es, Ressourcen nicht in eine potenziell rechtsverletzende Technologie zu investieren, sondern alternative Lösungen zu entwickeln und zu vermarkten.
  • Sie gewinnen wertvolle Erkenntnisse für die zukünftige Entwicklung: Die Analyse kann aufzeigen, in welchen Bereichen Patente Dritter existieren. Damit erhalten Sie wertvolle Informationen für die Ausrichtung zukünftiger F&E-Projekte.
  • Sie sichern langfristig Ihre Marktposition und Wettbewerbsfähigkeit: Durch die Vermeidung von Rechtsverletzungen und die Fokussierung auf rechtlich unbedenkliche Technologien können Sie Ihre Marktposition nachhaltig festigen und ausbauen.
  • Sie fördern Innovationsgeist: Ein negatives Ergebnis einer “Freedom-to-Operate”-Recherche kann als Ansporn dienen, innovative Wege und alternative technische Lösungen zu finden, die nicht durch bestehende Patente blockiert sind.
  • Keine Investition in “aussichtslose” eigene Schutzrechte: Wenn keine Handlungsfreiheit besteht, können die Kosten und Mühen für die Sicherung der entsprechenden Technologie mit eigener IP gespart werden.

“Freedom-to-Operate”-Analyse: Mit diesen Kosten müssen Sie rechnen

Die Kostenhöhe richtet sich nach dem Umfang der "Freedom-to-Operate"-Recherche. Je nachdem, wie komplex Ihr Vorhaben ist, sind die Kosten entsprechend gestaffelt. In der Regel bewegen sich die Kosten etwa zwischen einem unteren bis mittleren vierstelligen Betrag, können jedoch in komplexen Fällen (z.B. bei hochkomplexen Pharmaprodukten) durchaus bis zu 100.000 Euro betragen.

Beachten Sie jedoch, dass eine fehlende oder unvollständige "Freedom-to-Operate"-Recherche deutlich kostenintensiver werden kann, wenn hinterher Abmahnungen oder gar Klagen auf Sie zukommen.

Mit dem Auffinden relevanter Schutzrechte ist die FTO-Recherche das zentrale Instrument zur Risikominimierung bei der Nutzung und Vermarktung Ihrer Technologie. Ihr Umfang kann und sollte individuell angepasst werden, wobei stets eine Kosten-Nutzen-Abwägung – abgestimmt auf Ihren Business-Case – im Vordergrund steht. Von einer Basisprüfung bis hin zu einer umfassenden Analyse der Schutzrechtslage sind verschiedene Stufen möglich.

Grundsätzlich gilt: Je intensiver die Recherche, desto geringer das verbleibende Risiko. Gleichzeitig steigen mit dem Umfang auch die Kosten der Recherche. Hier ist also die “optimale Tiefe” der Recherche herauszuarbeiten.

Zudem können Sie entscheiden, ob Sie zusätzlich eine anwaltliche Analyse zum Ergebnis der Recherche wünschen. Die Stellungnahme beinhaltet eine detaillierte Bewertung der Rechts- und Marktlage und hilft dabei, mögliche Kollisionen zu vermeiden.

Gerne stellen wir Ihnen nach Rücksprache eine verlässliche Aufstellung der Kosten für eine "Freedom-to-Operate"-Recherche zur Verfügung. Nehmen Sie jederzeit unverbindlich Kontakt zu uns auf.

So unterstützt ein Anwalt für Patentrecht bei der “Freedom-to-Operate”-Recherche

Ein spezialisierter Anwalt für Patentrecht ist der richtige Partner für die komplexe Aufgabe einer "Freedom-to-Operate"-Recherche. Wir haben die fachliche Expertise und die passenden Tools, um Sie bei Ihrem Vorhaben zu unterstützen. Durch unsere Erfahrung und unser Know-How beraten wir Sie umfassend zu den möglichen Optionen und geben Ihnen eine Einschätzung zu Ihrer Marktposition anhand der "Freedom-to-Operate"-Recherche. Darüber hinaus unterstützen wir Sie gerne im gesamten weiteren Prozess der Anmeldung Ihrer gewerblichen Schutzrechte.

Nach erfolgreicher Anmeldung Ihrer IP-Schutzrechte übernehmen wir gerne langfristig die Patentüberwachung, um herauszufinden, welche weiteren Patente angemeldet werden und ob diese ähnlich oder identisch zu Ihren sind. So können wir frühestmöglich rechtliche Schritte gegen Nachahmungen und rechtswidrige Praktiken einleiten. Ziel ist es, Ihr Unternehmen sowie Ihre Marke im Wettbewerb langfristig zu stärken und Ihre Alleinstellungsmerkmale zu sichern.

Fazit

Eine gründliche FTO-Recherche ist entscheidend für die sichere Markteinführung Ihrer Technologie. Sie hilft, Verletzungen zu vermeiden und gibt Ihnen die Gewissheit, dass Sie Ihre Innovation frei vermarkten können. Eine umfassende Recherche dient insbesondere der Risikominimierung, um spätere Gerichts- oder Verfahrenskosten zu vermeiden.

Als spezialisierte Kanzlei für Patent- und Markenrecht haben wir die Expertise und die passenden Tools, um Sie bei Ihrer FTO-Recherche zu unterstützen. Durch unsere jahrzehntelange Erfahrung beraten wir Sie umfassend zu den möglichen Optionen und geben Ihnen eine Einschätzung zur Markt- und Rechtslage anhand einer passenden Analyse. Vereinbaren Sie gerne mit uns ein unverbindliches Erstgespräch.

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