Wer eine Erfindung entwickelt und zum Patent angemeldet hat, möchte um jeden Preis verhindern, dass Nachahmer diese ebenfalls nutzen und daraus Gewinn schlagen. Bei nicht identisch nachgebildeten Produkten stellt sich dabei oft die Frage: Liegt eine Patentverletzung vor oder nicht?

Wer eine Erfindung rechtlich schützen möchte, muss dazu nicht unbedingt ein Patent anmelden. Als kostengünstigere und schnellere Alternative bietet das deutsche Recht den Gebrauchsmusterschutz an, um Innovationen leichter sichern zu können. Was das Gebrauchsmusterrecht konkret beinhaltet und wann ein solcher Schutz in Frage kommt, zeigen wir in diesem Beitrag.

Wer an seinem Arbeitsplatz eine Erfindung entwickelt, befindet sich oft in einem Dilemma: Soll ich die Erfindung meinem Arbeitgeber melden oder selbst verwenden? Und wer hat überhaupt die Rechte an einer Arbeitnehmererfindung? Für solche Fälle gibt es in Deutschland klare gesetzliche Regelungen.

Eine Patentanmeldung kann der Startschuss für ein erfolgreiches Unternehmen oder Startup sein: Nach Monaten und Jahren des Entwickelns, Bastelns und Ausprobierens ist die eigene Erfindung endlich bereit, das Licht der Welt zu erblicken. Damit dieser Schritt glückt, gibt es einige wichtige Punkte vor, während und nach der Patentanmeldung zu beachten. In diesem Beitrag zeigen wir Ihnen, worauf es dabei ankommt!

Durch die Globalisierung werden immer mehr Unternehmen auch international tätig. Insbesondere durch die Wirtschaftsunion wird der Markt in der EU weiter vereinheitlicht und europäische Unternehmen sind schon lange nicht mehr nur in einem Land tätig. Die Überlegung, ein Patent nicht nur in Deutschland, sondern direkt in der EU anzumelden, ist für Gründer, Erfinder und Unternehmer wichtiger denn je.

Die Patentierung einer Erfindung ist immer eine komplexe Angelegenheit, bei der technische und wissenschaftliche Aspekte auf rechtliche Fragen treffen. In diesem Grenzbereich arbeitet ein Anwalt für Patentrecht (sogenannter Patentanwalt), der Erfinder, Gründer und Unternehmer dabei unterstützt, rechtssicher ein Patent anzumelden und vor Nachahmungen zu schützen.

Für Gründer und Unternehmer sollte es im Bereich IP stets eines der obersten Ziele sein, rechtliche Streitigkeiten zu vermeiden. Dennoch erhalten viele in ihrer unternehmerischen Laufbahn eine Abmahnung und eine strafbewehrte Unterlassungserklärung. Was es dabei genau zu beachten gibt und wie Sie eine Abmahnung und strafbewehrte Unterlassungserklärung präventiv verhindern können, erklären wir in diesem Beitrag.

Wer ein Unternehmen aufbauen möchte, sollte sich nicht nur mit der Entwicklung von Produkten oder Dienstleistungen beschäftigen, sondern auch ein Augenmerk auf den Aufbau einer Marke legen. Eine erfolgreiche Marke bringt Wiedererkennungswert und kann den Erfolg eines Unternehmens immens steigern. Wer langfristig Bekanntheit aufbauen und eine vorteilhafte Marktposition etablieren möchte, sollte seine Marke schützen lassen. Wozu eine Markenanmeldung dient und wie Sie genau vorgehen, zeigen wir Ihnen in diesem Beitrag.

Wer ein Unternehmen leitet und eine Marke anmelden oder verwalten möchte, steht oft vor großen Herausforderungen. Nicht nur die Anmeldung einer Marke ist von vielen rechtlichen Fragen geprägt, auch die Nutzung und der Schutz vor Nachahmungen ist rechtlich relevant. Viele Gründer und Unternehmer sind deshalb auf der Suche nach einem verlässlichen Partner an ihrer Seite, der sie bei den Schwierigkeiten des Markenrechts unterstützen kann.

Wer eine technische Erfindung, eine Marke oder ein spezielles Design nutzen möchte, sollte sich in diesem Zusammenhang nicht nur mit der Anmeldung eines Schutzrechtes, sondern auch mit einer “Freedom-to-Operate” (FTO)-Recherche auseinandersetzen. Nur so können Erfinder und Unternehmer sichergehen, dass im gesamten Herstellungs-, Entwicklungs- und Verkaufsprozess keine IP-Schutzrechte Dritter verletzt werden.

Einen Namen für das eigene Produkt oder Unternehmen zu finden, kann zu den wichtigsten und schwierigsten Aufgaben eines Unternehmers oder Gründers gehören. Schließlich gibt es eine schier unendliche Zahl von Möglichkeiten. Gleichzeitig besteht immer das Risiko, dass der gewählte Markenname bereits so oder so ähnlich existiert und bereits eingetragen wurde.

Geschmacksmuster (auch Designs genannt) können einen großen Wiedererkennungswert für Ihr Unternehmen bieten und Ihren Außen- oder Produktauftritt einzigartig machen. Um Nachahmungen zu vermeiden, ist es häufig sinnvoll, Geschmacksmuster rechtlich schützen zu lassen. Wie Sie dabei genau vorgehen und worauf es beim Schutz von Geschmacksmustern ankommt, erfahren Sie in diesem Beitrag.

Die erste Patentanmeldung ist ein wichtiger Meilenstein im Leben eines Erfinders und/oder Unternehmers. Um rechtliche Schwierigkeiten oder einen langwierigen und teuren Rechtsstreit zu vermeiden, sollte vor der initialen Anmeldung jedoch ein wichtiger Schritt erfolgen: die Patentrecherche. So kann verhindert werden, dass bereits identische oder ähnliche Patente im In- oder Ausland existieren, die Ihrer Patentanmeldung entgegenstehen könnten.

Eine Idee oder Erfindung zum Leben zu erwecken, ist mit vielerlei Kosten verbunden: Prototypen, Anpassungen, Arbeitszeit – und ein Patent. Darunter fallen nicht nur die Kosten für die Ausarbeitung und Verfolgung der Patentanmeldung, sondern auch für eine vorherige Beratung und - im Idealfall - eine fortlaufende Patentüberwachung. Doch was kostet ein Patent eigentlich?

Bevor eine Markenanmeldung in Deutschland oder der EU erfolgt, steht der wohl wichtigste Schritt an: Eine Markenrecherche. Diese soll verhindern, dass bereits eine identische oder ähnliche Marke im In- oder Ausland geschützt ist, die einer erfolgreichen Anmeldung entgegenstehen könnte. Als erfahrene Anwälte im Markenrecht empfehlen wir, …