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Abbildung Markenurkunde

Marken

Marken (früher Warenzeichen) dienen der Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen. Ihre Hauptfunktion ist, die Waren bzw. Dienstleistungen eines Anbieters von denjenigen anderer Wettbewerber zu unterscheiden. Der Inhaber einer eingetragenen Marke kann von jedem Dritten, der die gleiche oder eine ähnliche Marke für gleiche oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen benutzt, Unterlassung und Schadensersatz verlangen.

Als Marke kann ein Wort, ein Bild oder eine Wort-Bild-Kombination geschützt werden, aber auch eine 3-dimensionale Form, eine Tonfolge oder sogar ein bestimmter Geruch.

Bei der Anmeldung einer Marke muss immer angegeben werden, für welche Waren- und/ oder Dienstleistungen die Marke geschützt werden soll. Vom Markenschutz ausgeschlossen sind allerdings solche Marken, die rein beschreibend für diejenigen Waren bzw. Dienstleistungen sind, für die die Marke angemeldet wurde.

Je nachdem wo der Markenschutz gewünscht ist, kann die Anmeldung als

  • Deutsche Marke,
  • Europäische Unionsmarke,
  • International registrierte Marke und/oder
  • Nationale Marke im inner- oder außereuropäischen Ausland


erfolgen.

Die formalen und sachlichen Voraussetzungen für die Eintragung einer Marke werden von der jeweils zuständigen Behörde geprüft. Wird die Marke zur Eintragung zugelassen, so beträgt die Schutzdauer zunächst 10 Jahre ab dem Anmeldetag. Die Schutzdauer kann jedoch beliebig oft um jeweils weitere 10 Jahre verlängert werden.

Im Zusammenhang mit Marken bieten wir Ihnen eine Reihe von Dienstleistungen an, die wir für Sie auf der folgenden Seite zusammengestellt haben: Dienstleistungen im Markenrecht.