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Impressum

Verantwortlich für den Inhalt und Domaineigener:

WSL Patentanwälte
European Patent Attorneys

WSL Patentanwälte ist eine Partnerschaft mbB nach dem Partnerschaftsgesellschaftsgesetz (PartGG).

Kaiser-Friedrich-Ring 98
65185 Wiesbaden
Deutschland

Telefon: +49 (0) 611 - 99 174 - 0
Telefax: +49 (0) 611 - 99 174 - 50
E-Mail : mail@wsl-patent.de

Registrierung: Amtsgericht Frankfurt am Main PR 1955

Partner:
Dr. Winfried Lieke, Dr. Roland Weber, Dr. Manfred Köppen,
Dr. Karsten Siebert, Dr. Jan Hiort

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE113993573

Angaben nach § 5 Telemediengesetz

"Patentanwalt" ist die Bezeichnung eines nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland geregelten Berufs. Alle genannten Patentanwälte sind Mitglied der deutschen Patentanwaltskammer (Tal 29, 80331 München, http://www.patentanwalt.de).

"Europäischer Patentvertreter" oder "European Patent Attorney" ist die Bezeichnung der nach den Bestimmungen des Europäischen Patentübereinkommens beim Europäischen Patentamt zugelassen Vertreter. Die Europäischen Patentvertreter sind Mitglied des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi, Bayerstraße 83, 80335 München, http://www.patentepi.com).

"European Trademark and Design Attorney" ist die Bezeichnung der beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zugelassenen Vertreter, nach den Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993, neugefasst durch die Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die Unionsmarke. Die beim EUIPO zugelassenen Vertreter sind gemäß der Verordnung (EG) Nr. 6/2002 des Rates vom 12. Dezember 2001 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster auch dazu befugt, in Angelegenheiten des Gemeinschaftsgeschmacksmusters vor dem Amt als Vertreter tätig zu werden. Die Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die Gemeinschaftsmarke und die Verordnung (EG) Nr. 6/2002 des Rates vom 12. Dezember 2001 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster sind unter
http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?qid=1461325727753&uri=CELEX:02009R0207-20160323
bzw.
https://oami.europa.eu/tunnel-web/secure/webdav/guest/document_library/
contentPdfs/ law_and_practice/cdr_legal_basis/62002_cv_de.pdf
abrufbar.

Information über die Erhebung personenbezogener Daten bei der Nutzung unserer Website

Im Folgenden informieren wir über die Erhebung personenbezogener Daten bei Nutzung dieser Website. Die Website ist in der Regel ohne Angabe von personenbezogenen Daten nutzbar. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind, also z. B. Ihr Name, Ihre Adresse, Ihre E-Mail-Adresse oder Ihr Nutzerverhalten. Eine Zurverfügungstellung Ihrer persönlichen Daten an Dritte wird grundsätzlich weder von uns, noch von uns beauftragten Personen veranlasst, es sei denn, wir haben Ihr Einverständnis hierzu, die Daten werden zur ordnungsgemäßen Auftragsabwicklung benötigt oder wir haben eine behördliche Anordnung vorliegen.

Wir, die WSL Patentanwälte Partnerschaft mbB, sind Diensteanbieter gem. § 13 Telemediengesetz (TMG) und verantwortliche Stelle gem. § 3 Abs. 7 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), vgl. hierzu unser Impressum unter "Angaben nach § 5 Telemediengesetz".

Recht auf Auskunft und Widerruf

(1) Sie haben das Recht, von uns jederzeit über die zu Ihnen bei uns gespeicherten Daten sowie zu deren Herkunft, Empfängern oder Kategorien von Empfängern, an die diese Daten weitergegeben werden und den Zweck der Speicherung Auskunft zu verlangen.
(2) Wenn Sie eine Einwilligung zur Nutzung von personenbezogenen Daten erteilt haben, können Sie diese jederzeit widerrufen.
(3) Alle Informationswünsche, Auskunftsanfragen oder Widersprüche zur Datenverarbeitung richten Sie bitte per E-Mail an datenschutzbeauftragter@mail.wsl-patent.de.

Datensicherheit

Wir setzen technische und organisatorische Maßnahmen zur Gewährleistung der Datensicherheit um, insbesondere zum Schutz Ihrer personenbezogenen Daten vor Gefahren bei Datenübertragungen sowie vor Kenntniserlangung durch Dritte. Diese Maßnahmen werden laufend dem aktuellen Stand der Technik entsprechend angepasst.

Erhebung personenbezogener Daten bei Nutzung unserer Website

Bei der bloß informatorischen Nutzung der Website, erheben wir keine personenbezogenen Daten, mit Ausnahme der Daten, die Ihr Browser übermittelt, um Ihnen den Besuch der Website zu ermöglichen.
Diese sind:
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- Datum und Uhrzeit der Anfrage
- Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT)
- Inhalt der Anforderung (konkrete Seite)
- Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode
- jeweils übertragene Datenmenge
- Website, von der die Anforderung kommt
- Browser
- Betriebssystem und dessen Oberfläche
- Sprache und Version der Browsersoftware

Cookies

Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrer Festplatte dem von Ihnen verwendeten Browser zugeordnet gespeichert werden und durch welche der Stelle, die den Cookie setzt, bestimmte Informationen zufließen. Cookies können keine Programme ausführen oder Viren auf Ihren Computer übertragen. Sie können das Ablegen von Cookies unterbinden, indem Sie die entsprechenden Einstellungen auf Ihrem Browser vornehmen. Dies kann zu Funktionseinschränkungen bei der Nutzung von Internetangeboten führen.
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Einen Überblick über von Google verwendete Cookie-Arten finden Sie hier: https://www.google.com/policies/technologies/types/

Google Maps

Diese Webseite verwendet das Produkt Google Maps von Google Inc. Die Einbindung dieses Dienstes in unsere Website bedeutet, dass Ihr Browser automatisch beim Aufruf mit dem entsprechenden Google-Server in den USA kommuniziert, um die Inhalte des Dienstes abzurufen. Hierbei wird unter anderem die IP-Adresse der Nutzer an Google übertragen. Denn ohne die IP-Adresse könnten die Inhalte nicht an den Browser des jeweiligen Nutzers gesendet werden. Wir können nicht beeinflussen, ob Google Inc. die IP-Adresse z.B. für statistische Zwecke speichert oder weitergibt.

Es besteht für Sie die Möglichkeit, Google Maps auf dieser Website zu deaktivieren und damit den Datenaustausch mit Google zu unterbinden. Hierzu müssen Sie JavaScript in Ihrem Browser deaktivieren. Allerdings können Sie den Service von Google Maps dann auch nicht mehr nutzen.

Die Nutzungsbedingungen für Google Maps finden Sie hier: https://www.google.com/policies/terms/

Angaben im Sinne von § 2 Abs. 1 Nr. 11 DL-InfoV

Die Berufshaftpflicht besteht bei der
R+V Allgemeine Versicherung AG
Raiffeisenplatz 1
65189 Wiesbaden
Telefon: 0611 533-0
Telefax: 0611 533-4500
E-Mail: ruv@ruv.de
Web: www.ruv.de

Für Patentanwälte bzw. Europäische Patentvertreter gelten folgende berufsrechtliche Regelungen:

Patentanwaltsordnung (BGBl. I 1966, S. 557, zuletzt geändert durch BGBl. I 2010, S. 2248, abrufbar unter http://www.patentanwalt.de/downloads/pa/PAO.pdf, Berufsordnung der Patentanwälte (Mitt. 1997, 243, geändert durch Beschluss vom 14. November 2006, in Kraft getreten am 14. März 2007 und Beschluss vom 17. April 2008, in Kraft getreten am 3. September 2008, abrufbar unter http://www.patentanwalt.de/downloads/pa/PAK_BO.pdf), FICPI Standesregeln (http://www.ficpi.org), Code of Professional Conduct des epi (epi-Information 2/2001, S. 75, abrufbar unter http://www.patentepi.com).

Urheberrecht

Diese Website und deren Inhalte unterliegen dem Urheberrecht und anderen Gesetzen zum Schutz geistigen Eigentums.
Copyright © 2004 - 2014 Dr. Winfried Lieke, Dr. Roland Weber, Dr. Manfred Köppen,
Dr. Karsten Siebert, Dr. Jan Hiort

Zulassungs-/Aufsichtsbehörde; Schlichtungsstelle

Patentanwaltskammer
Tal 29
80331 München

Telefon: +49 (0) 89 - 242278-0
Telefax: +49 (0) 89 - 242278-24
E-Mail : dpak@patentanwalt.de
Web: www.patentanwalt.de

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