WSL Patentanwälte - European Patent Attorneys

Impressum
Verantwortlich für den Inhalt und Domaineigener:

WSL Patentanwälte
European Patent Attorneys

Taunusstraße 5a
65183 Wiesbaden
Deutschland

vertreten durch:
Dr. Winfried Lieke, Dr. Roland Weber, Dr. Manfred Köppen,
Dr. Karsten Siebert, Dr. Jan Hiort*
(*nur Patentanwalt)

Telefon: +49 (0) 611 - 99 174 - 0
Telefax: +49 (0) 611 - 99 174 - 50
E-Mail : mail@wsl-patent.de

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE113993573

Angaben nach § 5 Telemediengesetz

"Patentanwalt" ist die Bezeichnung eines nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland geregelten Berufs. Alle genannten Patentanwälte sind Mitglied der deutschen Patentanwaltskammer (Tal 29, 80 331 München, "http://www.patentanwalt.de).

"Europäischer Patentvertreter" oder "European Patent Attorney" ist die Bezeichnung der nach den Bestimmungen des Europäischen Patentübereinkommens beim Europäischen Patentamt zugelassen Vertreter. Die Europäischen Patentvertreter sind Mitglied des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi, Tal 29, 80331 München, http://www.patentepi.com).

"European Trademark and Design Attorney" ist die Bezeichnung der nach den Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) zugelassenen Vertreter. Die beim HABM zugelassenen Vertreter sind gemäß der Verordnung (EG) Nr. 6/2002 des Rates vom 12. Dezember 2001 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster auch dazu befugt, in Angelegenheiten des Gemeinschaftsgeschmacksmusters vor dem Amt als Vertreter tätig zu werden. Die Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke und die Verordnung (EG) Nr. 6/2002 des Rates vom 12. Dezember 2001 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster sind unter http://oami.europa.eu/ows/rw/pages/CTM/legalReferences/regulations.de.do bzw. http://oami.europa.eu/ows/rw/pages/RCD/legalReferences/regulations.de.do
abrufbar.

Für Patentanwälte bzw. Europäische Patentvertreter gelten folgende berufsrechtliche Regelungen:

Patentanwaltsordnung (BGBl. I 1966, S. 557, zuletzt geändert durch BGBl. I 2001, S. 3656, abrufbar unter http://www.jusline.de/pata.html), Berufsordnung der Patentanwälte (Mitt. 1997, 243), FICPI Standesregeln (http://www.ficpi.org), Code of Professional Conduct des epi (epi-Information 2/2001, S. 75, abrufbar unter http://www.patentepi.com/deutsch/100/120/).

Urheberrecht

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