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Abbildung Geschmacksmuster

Geschmacksmuster / Eingetragenes Design

Das neuartige Design eines Produktes kann als Geschmacksmuster bzw. eingetragenes Design geschützt werden, wenn dieses Design einen anderen ästhetischen Gesamteindruck vermittelt als jedes andere zuvor bereits bekannte Design. Der Inhaber eines Geschmacksmusters bzw. eingetragenen Designs kann von demjenigen, der das Geschmacksmuster nachahmt, Unterlassung und Schadensersatz verlangen.

Für die Einreichung einer Geschmacksmusteranmeldung kann eine Zeichnung oder Fotografie des Designs verwendet werden. Die Darstellung des Designs muss dabei in jedem Fall vor einem neutralen Hintergrund erfolgen und nach Möglichkeit aus mehreren verschiedenen Perspektiven (in manchen Ländern werden bis zu 7 verschiedene Ansichten eines bestimmten Desins verlangt).

Je nachdem wo das Design geschützt sein soll, kann unter den folgenden Möglichkeiten ausgewählt werden:

  • Deutsches Geschmacksmuster bzw. eingetragenes Design
  • Europäisches Gemeinschaftsgeschmacksmuster
  • International registriertes Geschmacksmuster
  • Nationales Geschmacksmuster im inner- oder außereuropäischen Ausland


Von den jeweils zuständigen Behörden werden lediglich die rein formalen Voraussetzungen für die Eintragung eines Geschmacksmusters bzw. Designs geprüft. Wird das Geschmacksmuster bzw. Design zur Eintragung zugelassen, so beträgt die Schutzdauer zunächst 5 Jahre ab dem Anmeldetag. Die Schutzdauer kann jedoch– je nach Jurisdiktion – bis zu viermal um jeweils weitere 5 Jahre verlängert werden.

Im Zusammenhang mit Geschmacksmustern bieten wir Ihnen eine Reihe von Dienstleistungen an, die wir für Sie auf der folgenden Seite zusammengestellt haben: Dienstleistungen im Geschmacksmuster- bzw. Designrecht.